Reichstag 1945
Bundestag 2017
Deutschland wählt September
2017
Mehr als 61 Millionen Bürger sind an
diesem Sonntag (24.o9.2017) aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen.
Umfragen sehen die CDU und Angela Merkel vorne. Doch wie stark werden die
Rechtspopulisten?
Kämpfen bis zuletzt: Bis in den
Samstagabend hinein haben sie für ihre Parteien und ihr Programm geworben.
Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel in ihrem Wahlkreis an der Ostsee, ihr
Herausforderer, SPD-Chef Martin Schulz nahe seiner Heimatstadt Würselen, in
Aachen. Auch die Liberalen, die Linken, die Grünen und die rechte Alternative
für Deutschland haben noch einmal die Republik durchkämmt, auf der Suche nach
den noch Unentschiedenen.
Nun
sind die Bürger am Zug. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
appellierte an die Menschen, wählen zu gehen. "Wahlrecht ist
Bürgerrecht", schrieb er in der "Bild am Sonntag". Wer nicht
wähle, lasse "nur andere über die Zukunft unseres Landes
entscheiden". Bundesweit sind 61,5 Millionen Deutsche aufgerufen, den
19. Deutschen Bundestag zu wählen. Das sind 400.000 weniger als bei der letzten
Bundestagswahl 2013. Im Schnitt ist der Wähler diesmal 52 Jahre und damit so
alt wie nie zuvor. Ein Drittel der Wahlberechtigten ist laut Statistischem
Bundesamt sogar älter als 60 Jahre. Daran ändern auch die rund drei Millionen
jungen Erstwähler nichts.
Die
Wahlscheine aus Papier und lang
42 Parteien stehen diesmal zur Wahl,
2013 waren es nur 34. Die Wahllokale in den 299 Wahlkreisen sind seit 8 Uhr
geöffnet. Sie schließen um 18 Uhr. Rund 650.000 freiwillige Wahlhelfer sorgen
dafür, dass die Stimmabgabe rechtmäßig abläuft. Zu beachten gibt es einiges. Da
die Wahl geheim ist, muss jeder Wähler alleine in die Wahlkabine gehen, auch
Kinder dürfen nicht mitgenommen werden. Neu aufgenommen wurde übrigens ins
Wahlrecht, dass in den Kabinen keine Selfies gemacht werden dürfen, auf denen
man den ausgefüllten Wahlschein sehen kann. Wer ein solches Foto in den
sozialen Netzen postet, also veröffentlicht, dessen Stimme ist nicht nur
ungültig, er macht sich sogar strafbar.
Unmittelbar nachdem die Wahllokale
schließen, dürfen die Meinungsforschungsinstitute eine erste Wahlprognose
veröffentlichen. Die meisten Politiker erwarten das Ergebnis in
Berlin. Alle Parteien, die eine Chance auf den Einzug in den Bundestag
haben, haben zu Wahlpartys eingeladen. CDU, SPD und FDP in ihren
Parteizentralen, die Linke, die Grünen und die AfD haben Veranstaltungssäle in
Berlin angemietet.
Gespanntes
Warten
Für die Politiker ist es ein wenig wie
eine Zeugnisvergabe. Aus den Meinungsumfragen haben sie zwar laufend entnehmen
können, wer wo steht, aber wer weiß? Überraschungen sind immer möglich. Zumal
sich ein nicht unerheblicher Teil der Wähler erst in der Wahlkabine
entscheidet, bei welcher Partei und welchem Kandidaten er sein Kreuz macht.
Kanzlerin Angela Merkel wird gegen 14.30 Uhr in Berlin-Mitte zur Wahl gehen.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wollte seine Stimme in Würselen abgeben und
danach nach Berlin aufbrechen.
Mit großer Sicherheit werden CDU und CSU
erneut als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervorgehen. Allerdings mit
deutlichen Verlusten im Vergleich zu 2013, als die Union auf 41,5 Prozent der
Stimmen kam. In den letzten Umfragen lag sie bis zu fünf Prozent unter diesem
Wert. Ein schlechteres Ergebnis als 2013 könnte auch der bisherige
Koalitionspartner von CDU und CSU, die SPD, einfahren. Bei der letzten
Bundestagswahl erreichte sie 25,7 Prozent nach 23 Prozent im Jahr 2009.
Es wird wohl eng im Bundestag
Von
den kleineren Parteien war 2013 nur der Linkspartei und den Grünen mit jeweils
etwas mehr als acht Prozent der Stimmen der Einzug in den Bundestag gelungen. FDP und AfD waren an der Fünf-Prozent-Hürde
gescheitert. Für die Liberalen war das ein historisches Debakel, denn damit
waren sie erstmals seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr im
Parlament vertreten. 2017 könnte der FDP nun der Wiedereinzug gelingen. Gute
Chancen auf einen Einzug in den Bundestag hat auch die rechtspopulistische AfD,
die 2013 auf 4,7 Prozent der Stimmen kam.
Mit absehbar sieben im Parlament
vertretenen Parteien wird es nicht einfach werden, eine neue Regierungsmehrheit
zu finden. Neben der Fortsetzung der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD wäre
eine Zusammenarbeit von Union, FDP und Grünen möglich. Wegen der Parteifarben
nennt man diese Verbindung auch "Jamaika-Koalition". Allerdings
liegen die Positionen von CDU, CSU, Liberalen und Grünen zum Teil so weit
auseinander, dass es schwierig werden dürfte, ein gemeinsames
Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen. Die Koalitionsverhandlungen
dürften jedenfalls langwierig werden.
Wer
kommt auf Platz drei?
Spannend ist auch die Frage, wer von den
kleinen Parteien am besten abschneiden wird. Die Spitzenkandidaten Cem Özdemir
und Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
(Linke), Christian Lindner (FDP), Alice Weidel und Alexander Gauland (AfD)
hoffen alle darauf, dass ihre jeweilige Partei drittstärkste Kraft im Parlament
wird. Alle vier Parteien lagen in den Umfragen zuletzt nah beieinander zwischen
acht und zehn Prozent. Die Linkspartei und die AfD hatten dabei in der Regel
die Nase vorn.
Unabhängig davon, wie die Rechtspopulisten
abschneiden, müssen sie sich darauf einstellen, dass der Verfassungsschutz ein
Auge auf die Partei haben wird. Im Ganzen sei die AfD nicht extremistisch,
sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière kurz vor der Bundestagswahl. Der
Verfassungsschutz verfolge aber, "ob sich Rechtsextremisten dieser Partei
bemächtigen".
-o-o-
Escribe Luisa Corradini en La Nación del 25.09.2017:
...Después de ser la pesadilla de Europa durante casi una década, parecía al borde de la disolución. La extrema derecha, sin embargo, reapareció anoche en Alemania con un vigor desconcertante, planteando dudas sobre la capacidad de Angela Merkel, la mujer más poderosa del mundo, de poner freno a los peores fantasmas de la historia del continente en su propio país.
Con 13,3% de los votos, el xenófobo y antieuropeo partido Alternativa para Alemania (AfD) se transformó en el tercero del país y entrará en el Parlamento por primera vez desde el fin de la Segunda Guerra Mundial.
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